Beschluss vom 23.03.2004 -
BVerwG 3 B 25.04ECLI:DE:BVerwG:2004:230304B3B25.04.0

  • Zitiervorschlag

    BVerwG, Beschluss vom 23.03.2004 - 3 B 25.04 [ECLI:DE:BVerwG:2004:230304B3B25.04.0]

Beschluss

BVerwG 3 B 25.04

  • VG Leipzig - 05.01.2004 - AZ: VG 3 K 1278/02

In der Verwaltungsstreitsache hat der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts
am 23. März 2004
durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht
Prof. Dr. Driehaus sowie die Richter am Bundesverwaltungsgericht
van Schewick und Dr. Dettebeschlossen:

  1. Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.
  2. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.
  3. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 518,84 € festgesetzt.

Der Kläger hat seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 5. Januar 2004 mit Schriftsatz vom 13. März 2004 zurückgenommen. Das Beschwerdeverfahren ist deshalb in entsprechender Anwendung von § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.
Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 13 Abs. 2, § 14 GKG. Gerichtsgebühren für das Beschwerdeverfahren sind nicht entstanden.

Gründe

Der Kläger hat seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 5. Januar 2004 mit Schriftsatz vom 13. März 2004 zurückgenommen. Das Beschwerdeverfahren ist deshalb in entsprechender Anwendung von § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen.
Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 13 Abs. 2, § 14 GKG. Gerichtsgebühren für das Beschwerdeverfahren sind nicht entstanden.